IHK-Präsident Herdan warnt vor zunehmenden Handelshindernissen

Hochrangiger Besuch bei der Industrie- und Handelskammer zu Coburg: Im Anschluss an die turnusmäßige Sitzung der IHK-Vollversammlung konnte Präsident Friedrich Herdan den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, als Gastredner zum wirtschaftspolitischen Gespräch begrüßen. Herdan wertete dessen Kommen als Zeichen hoher Wertschätzung, denn erst wenige Stunden zuvor hatte Silberhorn seine Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär von der neuen Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer erhalten, wozu IHK-Präsident Herdan herzlich gratulierte. Silberhorn hatte diese Funktion schon unter Ursula von der Leyen inne. Silberhorn obliegen anspruchsvolle Aufgaben in den Bereichen Ausrüstung einschließlich internationale Rüstungspolitik, Planung, Haushalt und Controlling, Recht sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen.

In seinem Grußwort ging Friedrich Herdan auf die aktuelle Konjunktur ein, die sich in einer Phase der Abschwächung befinde: „Auftragseingang und als Folge die Produktion gehen zurück, der Beschäftigungsaufbau stagniert und Investitionen werden zunehmend aufgeschoben." Aktuell sei die Auslastung zwar noch gut, doch Skepsis präge da und dort die Geschäftserwartungen. Als Hauptursachen nannte der IHK-Präsident neben normaler zyklischer Abschwächung insbesondere zunehmende Hindernisse im internationalen Handel, beispielsweise der Konflikt zwischen den USA und China, der weiter ungelöste Brexit sowie vor allem protektionistische Tendenzen rund um den Globus. Dazu gehören belastende Zoll- und Sicherheitsvorschriften, immer höhere Anforderungen für Produktzulassung und erschwerter Zugang zu öffentlichen Aufträgen. Für die meisten Blockaden sind laut Herdan China, Russland, Indien, Indonesien und die Vereinigten Staaten verantwortlich, und zwar genau in dieser Reihenfolge. „Dieser Hinweis nur für diejenigen, die da meinen, US-Präsident Trump wäre ,der einzige Saboteur' des Freihandels", so Herdan. Von den Einschränkungen im Außenhandel sei die stark exportorientierte Coburger Wirtschaft in besonderem Maße betroffen: Administrativer Aufwand, Kosten und Lieferzeiten steigen – oder Geschäftsabschlüsse verzögern sich. Als positives Zeichen wertete Herdan den Abschluss der Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und Kanada, Japan, Vietnam sowie den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay.

Trotz fortschreitender Globalisierung und Digitalisierung mit teils disruptiven Veränderungen mahnte IHK-Präsident Friedrich Herdan, auch künftig den Leitgedanken von Ludwig Erhard hochzuhalten, wonach der freie Wettbewerb eine der wichtigsten Aufgaben in einer freien Gesellschaftsordnung darstellt. An dieser Stelle sah Herdan eine wesentliche Schnittmenge zwischen Wirtschaft und Bundeswehr: „Als Wirtschaftsmacht mit weltweiter Ausrichtung hat Deutschland vitalstes Interesse an Aufrechterhaltung des freien Welthandels und am Zugang zu Märkten und Rohstoffen. Für unsere Bundeswehr haben sich damit die Handlungsfelder über reine Landesverteidigung hinaus nicht nur geografisch erweitert, sondern auch strategisch."

Thomas Silberhorn griff diesen Gedanken auf und bezeichnete Sicherheit und rechtsstaatliche Ordnung als Vorbedingungen für ökonomisches Handeln. „In diesen Punkten sind die USA unser Partner, auch ein Wertepartner", unterstrich der Parlamentarische Staatssekretär. In der Europäischen Union herrsche zwar Frieden, aber die internationale Lage sei volatil, beispielsweise aufgrund Handelsstreitigkeiten, Konflikten im Nahen Osten, Terrorismus in Nordafrika, unsicheren Seewegen und Bedrohungen aus dem Cyberraum. „Wir müssen gemeinsam handlungsfähiger werden, ohne nationale Sonderwege – und das ist auch ein Erfolgsrezept der EU. Alles, was wir in Europa schaffen, stärkt den europäischen Pfeiler der NATO." Die Wahl von Kramp-Karrenbauers Vorgängerin im Amt der Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, zur neuen Präsidentin der EU-Kommission kommentierte Silberhorn mit den Worten: „Das ist ein guter Tag für ein handlungsfähiges Europa."

Staatssekretär Silberhorn betonte den Investitionsbedarf der Bundeswehr und das öffentliche Interesse am Erhalt der wehrtechnischen Industrie in Deutschland. „Für die Industrie liegen da gewaltige Chancen!" Auch die Digitalisierung sei für die Bundeswehr ein herausragend wichtiges Thema, und hier insbesondere die Daten- und Systemsicherheit, wofür ein spezielles Zentrum für Cyber-Sicherheit geschaffen wurde. Hiervon könne auch die Wirtschaft profitieren, die die entsprechenden Abwehrmechanismen nutzen können. Darüber hinaus gehe es neben der Weiterentwicklung konventioneller Waffensysteme vor allem auch darum, sich auf neue Bedrohungen einzustellen. Silberhorn nannte als Beispiel faustkleine Drohnen, die in großen Angriffsschwärmen organisiert völlig neue Anforderungen an Sicherheitskräfte und Ausrüstung stellen. Und auch der Fachkräftemangel ist in der Bundeswehr mehr und mehr spürbar, hier versucht man mit einem Karrierecenter gegenzusteuern. Der Staatssekretär unterstrich die Notwendigkeit gesicherten Rohstoffzugangs sowie freier Transport- und Handelswege für Deutschland als viergrößte Volkswirtschaft der Welt. IHK-Präsident Friedrich Herdan dankte Thomas Silberhorn für seine profunden Ausführungen und schloss mit der Botschaft: „Unsere Wirtschaft braucht zukunftsfähige Rahmenbedingungen, um weiter erfolgreich zu sein."